AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei Shop-Kaffee.de sowohl für Verbraucher als auch Unternehmer.
2) Verbraucher in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz und
Briefadresse in der Bundesrepublik Deutschland, soweit die von ihnen
bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3) Unternehmer i.
S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen
oder rechtsfähige Personengesellschaften mit Geschäftssitz in der
Bundesrepublik Deutschland, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten
wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handeln.
4) Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
a) Mit der Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, ein Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware(n) können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst senden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer weiteren E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
b) Soweit Sie als
Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express,
Amazon-Payments, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem
Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden
zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems
weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen
Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw.
Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren
Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der
Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals
zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des
Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der
Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie
rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag
zustande kommt.
§ 3 Preise und Versandkosten
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Mehrwertsteuer. Es gilt
der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung
ausgewiesen ist. Hinzukommen Versandkosten, die von der Versendungsart,
von der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Waren abhängig
sind. Über die Einzelheiten können Sie sich unter https://shop-kaffee.de/Footer-Navigation/Shop-Service/Versand-und-Zahlungsbedingungen/
informieren.
§ 4 Lieferbedingungen
1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift,
jedoch nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Sofern beim Angebot
nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 2 Werktagen
nach Zahlungseingang. Bei Lieferung auf Rechnung oder Zahlung per
Lastschrift bringen wir die Ware, sofern nicht beim Angebot anders
angegeben, innerhalb von 2 Werktagen nach Zustellung der
Auftragsbestätigung in den Versand.
2) Lieferung erfolgt
grundsätzlich sofort ab Lager. Sollten dennoch nicht alle Teile einer
Bestellung sofort ab Lager geliefert werden können, sind wir berechtigt,
in zumutbaren Umfang Teillieferungen durchzuführen.
3) Ist die
Lieferung oder eine sonstige Leistung wegen höherer Gewalt dauerhaft
unmöglich, so ist die shop-kaffee.de von der Leistungspflicht befreit.
Bereits gezahlte Beträge werden von shop-kaffee.de unverzüglich
erstattet.
4) Die shop-kaffee.de kann außerdem die Leistung
verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung
des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in
einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden in Erfüllung des
Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von shop-kaffee.de
unverzüglich erstattet.
§ 5 Zahlungen
1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Paypal, per Vorkasse, per Amazon
oder per Nachnahme, Bar bei Abholung und auf Rechnung. Die
shop-kaffee.de weist ausdrücklich darauf hin, dass die DHL zur Bezahlung
von Nachnahmesendungen nur Bargeld akzeptiert.
2) Bei der
Zahlungsart Vorkasse nehmen wir Ihnen die Bankverbindung in der
Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 (sieben)Tagen auf
unser Konto zu überweisen
3) Bei Auswahl der Zahlungsart
Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und
in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb
von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern
nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die
Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen
anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen
Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden
in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende
Zahlungsbeschränkung hinweisen. Der Verkäufer behält sich ferner vor,
bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung
durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung
abzulehnen.
4) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, wenn die Gegenansprüche aus dem selben Vertragsverhältnis resultieren.
5) Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält.
Elektronische Rechnungen werden dem Kunden per E-Mail im PDF Format
übersandt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden
Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von
shop-kaffee.de. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der
Kunden die Ware weder weiterveräußern, noch über die Ware verfügen,
insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der
Ware einräumen.
§ 7 Gewährleistung
1) Ist der Käufer Verbraucher, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2a) Ist der Kunde Unternehmer, hat er uns Gelegenheit zu geben, nach
unserer Wahl innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern oder
kostenlos Ersatz zu liefern. Sind wir dazu nicht bereit oder nicht in
der Lage oder schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist
der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder
Minderung zu verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit,
insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein
Rücktrittsrecht zu.
2b) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er das
Wahlrecht, die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen zu lassen. Die shop-kaffee.de ist jedoch berechtigt, die Art
der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl
Minderung oder Rücktritt verlangen. Bei einer nur geringfügigen
Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht
dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
3) Der Kunde wird
daraufhingewiesen, dass keine Gewährleistungsfall vorliegt wenn das
Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein
Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
a) Bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang beim Kunden infolge
fehlerhafter oder nachlässiger bzw. unsachgemäßer Behandlung,
übermäßiger Beanspruchung oder durch Missbrauch entstanden sind,
b)
bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte nach dem
Gefahrübergang beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt
worden sind.
c) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist.
4a) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergang
und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei
Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte
Person oder Anstalt auf den Käufer über.
4b) Ist der Käufer
Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim
Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
5) Die shop-kaffee.de leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der
durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller
autorisierten Servicepartner entstanden ist.
6) Wir übernehmen keine
Garantie für den hygienischen Zustand der Geräte. Ansprüche, die auf
Nichtbeachtung unserer schriftlich oder mündlich überlieferten
Anweisungen zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen.
7) Ist der
Kunde Unternehmer, so hat er uns offensichtliche Mängel innerhalb einer
Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls
ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Den
Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen ,insbesondere für den Mangel selbst, für den
Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der
Mängelrüge.
§ 8 Haftung
1) Die
shop-kaffee.de haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, außer
in den Fällen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei
leichter Fahrlässigkeit haftet die shop-kaffee.de nur bei der Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren
Schaden.
2) Die Haftung der shop-kaffee.de bei arglistigen
Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie bleibt
unberührt. Die Herstellungsgarantie ist eine Garantie des Herstellers
und stellt keine Übernahme einer Garantie durch shop-kaffee.de dar.
3) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen
Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von shop-kaffee.de
von durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
§ 9 Widerrufsrecht
1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Käufer Unternehmer ist.
2) Ist der Käufer Verbraucher, steht ihm das Widerrufsrecht zu. Über
die Einzelheiten können Sie sich unter
http://www.shop-kaffee.de/Widerrufsrecht informieren.
§ 10 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der shop-kaffee.de
anerkannt sind.
§ 11 Anwendbares Recht
1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2) Ist der Kunde Unternehmer, ist Erfüllungsort und ausschließlicher
Gerichtsstand Dettingen /Erms. Dies gilt für sämtliche gegenwärtigen und
zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung.
§ 12 Salvatorische Klausel
1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise
unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im
Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen
Regelungen durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem gewollten
wirtschaftlichen Zwecke am Nächsten kommt.
2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.